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Sitzung 19 - Gemeindevertretung Leck am 30.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Tagesordnung

  • 2.a. Dringlichkeitsanträge

  • 2.b. Beratung und Beschlussfassung über die Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Tagesordnungspunkte

  • 3. Einwohnerfragestunde

  • 4. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die 9. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.04.2024

  • 5. Mitteilungen des Bürgermeisters

  • 6. Mitteilungen der Bürgervorsteherin und Bekanntgabe der in der letzten Gemeindevertretersitzung im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

  • 7. Bericht der Ausschussvorsitzenden

  • 8. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Leck mit anschließender Ernennung und Vereidigung
    - DS 63/2024 -

  • 9. Zustimmung zur Wahl der zweiten stellvertretenden Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Leck mit anschließender Ernennung und Vereidigung
    - DS 64/2024 -

  • 10. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Mühlenberg II, 1. BA)
    a) Prüfung und Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss
    - DS 56/2024 -

  • 11. Beratung und Beschlussfassung über die Nachnutzung und Renovierung der ehemaligen Räumlichkeiten des Finanzamtes im Erdgeschoss des Rathauses
    -DS 60/2024 -

  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Straßennamen in den Baugebieten
    - Erweiterung Gewerbegebiet Nord (B-Plan 43)
    - Business Park Südtondern und Datacenter (B-Pläne 46 und 52)
    - DS 61/2024

  • 13. Benennung von 4 Mitgliedern (pro Fraktion ein Mitglied) in die Lenkungsgruppe "Kommunale Wärmeplanung"

  • 14. Sachstandsbericht über die Konversionsplanung für den ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz Leck

  • 15. Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

  • 16. Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben für das Feuerwehrgerätehaus Leck
    - DS 57/2024 -

  • 17. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Ziel der Gründung einer Klärschlammverbrennungs-GmbH
    -DS 59/2024 -

  • 18. Anfragen und Mitteilungen mit vertraulichem Inhalt

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